Was ist Sozialismus?

Zuerst einige Worte darüber, was ich mit Sozialimus meine. Um ein sozialistisches System einzuführen, muss die Bourgeoisie als herrschende Klasse durch eine sozialistische Revolution gestürzt werden. Die Arbeiterklasse muss in einer Allianz mit anderen Teilen der arbeitenden Bevölkerung die Staatsmacht nehmen. Der Profit als Haupttriebkraft der Ökonomie muss durch einen gesellschaftlichen Plan, darauf eingestellt, den Bedarf der Bevölkerung abzudecken, ersetzt werden.

In der Praxis ist es bedeutend komplizierter und zweideutiger als der Eindruck, den eine solche schematische Beschreibung abgibt. Was bedeutet es, dass «die Arbeiterklasse die Staatsmacht hat»? Bedeutet dies, dass die Mehrzahl der Bevölkerung sich aktiv an der Steuerung des Landes beteiligt, durch die eine oder andere Form einer enorm umfassenden Demokratie? Oder bedeutet es, dass die Politik, die ausgeführt wird, objektiv gesehen in der Hauptsache der Arbeiterklasse dient, während diejenigen, die wirklich steuern eine kleinere Gruppe, z.B. eine Partei sind? Und was bedeutet ein «Plan, der darauf eingestellt ist, den Bedarf der Bevölkerung abzudecken»? Wer bestimmt, was der Bedarf der Bevölkerung ist? Und welche Bedürfnisse erhalten den Status, «der Bedarf der Bevölkerung» zu sein?

In den sozialistischen Ländern, die die Welt bis jetzt gesehen hat, ist es nicht die Arbeiterklasse gewesen, die in buchstäblichem Sinne gesteuert hat. Es sind Partei und Staatsbürokratie, die im Namen der Arbeiterklasse gesteuert haben, mehr oder weniger zum Vorteil für sie. Der Plan ist auch ausgeformt, und «der Bedarf der Bevölkerung» definiert worden, nicht von der Bevölkerung selbst, sondern von Partei und Bürokratie.

Es ist nicht so verwunderlich, dass es so geworden ist, wenn man sich die historischen und ökonomischen Bedingungen ansieht, die die sozialistischen Länder als Ausgangspunkt gehabt hatten als sie ihr Land aufbauen sollten. Aber es liegt auch im Sozialismus als Gesellschaftssystem selbst, dass er mit Gegensätzen behaftet ist. Der Sozialismus ist nicht als eine «fertige» Gesellschaftsgründung anzusehen, sondern als ein Prozess, eine Übergangsgesellschaft, ein Weg von dem Alten zu dem Neuen. Das endliche Ziel ist nicht der Sozialismus, sondern eine klassenlose, kommunistische Gesellschaft. Die Vorstellung vom Sozialismus als ein «fertiges» Gesellschaftssystem hat in der kommunistischen Bewegung viel Schaden angerichtet. Der Sozialismus ist ein Kompromiss, oder eher ein Kampf zwischen Gegensätzen. Die sozialistische Revolution führt die Staatsmacht für die Mehrzahl, nämlich die Arbeiterklasse und die arbeitende Bevölkerung, ein. Aber sie entfernt nicht die Arbeitsteilung in der Gesellschaft. Die Grenze zwischen Hand- und geistiger Arbeit, zwischen Arbeitern und Experten, zwischen jenen, die gesteuert werden, und jenen, die steuern, gibt es weiterhin. Dies steht im Gegensatz dazu, dass die Arbeiterklasse die Staatsmacht ausübt, faktisch und direkt. Solange die Arbeitsteilung existiert, ist sie eine Quelle zur Untergrabung der Macht der Arbeiterklasse und der arbeitenden Bevölkerung. Deshalb muss ein Kampf geführt werden, um die Arbeitsteilung abzubauen und zum Schluss aufzuheben. Dies muss auf zwei Weisen geschehen: Zum Ersten durch die Schaffung der materiellen Voraussetzungen für eine umfassende gesellschaftliche Beteiligung und allseitige Entwicklung der Arbeiterklasse und der arbeitenden Bevölkerung. Etwas vom in dieser Hinsicht Wichtigsten ist die Herabsetzung der Arbeitszeit. Solange die Mehrzahl der Bevölkerung den größten Teil ihrer wachen Zeit darauf verwenden muss, das zu produzieren, was die Gesellschaft benötigt, gibt es wenig Chancen erfolgreich «die Arbeitsteilung aufzuheben», unabhängig davon, wie gute Vorsätze man hat. Zum Zweiten muss ein politisches System entwickelt werden, das im höchstmöglichen Grad sichert, dass die Arbeiterklasse und die arbeitende Bevölkerung innerhalb des Rahmens, den die materiellen Verhältnisse hergeben, direkt an der Staatssteuerung teilnehmen. Man kann die zurückliegende und vom Krieg zerstörte Sowjetunion in den 20er- und 30er-Jahren kaum dafür kritisieren, dass die Arbeitsteilung nicht «aufgehoben» worden ist. Aber man kann Stalin dafür kritisieren, ein politisches System zu entwickeln, wo die Arbeiter lediglich «als Produzenten, und nicht als herrschende Klasse mobilisiert wurden». (s. Fossum, 1984)

Die sozialistische Revolution führt auch eine Planwirtschaft ein, die darauf eingestellt ist, den Bedarf der Bevölkerung als Hauptregulator der Ökonomie abzudecken. Aber sie schafft das Lohnsystem nicht ab, sie schafft die Warenproduktion nicht ab, und damit auch nicht den Markt als Verteilungsmechanismus (selbst wenn sie dessen Bedeutung einschränkt). Damit ist es weiterhin so, dass wie gut du verdienst, weitgehend entscheidet, wie gut du lebst. Der Plan als Ganzes kann darauf eingestellt sein, den Bedarf der Bevölkerung abzudecken. Aber solange Waren von Lohneinkünften gekauft werden müssen, wird es einige geben, die ihre Bedürfnisse besser abgedeckt bekommen als andere. Das Prinzip der Zuteilung von Gütern in der sozialistischen Übergangsgesellschaft ist: Von jedem nach seinen Fähigkeiten, zu jedem nach seiner Arbeit. Das ist ein großer Fortschritt im Verhältnis zum Kapitalismus, wo die Güter nach Klassenzugehörigkeit zugeteilt werden, und der ganze Überschuss, der erschaffen wird, von einer kleinen Minderheit der Bevölkerung kontrolliert wird. Aber das Recht des Sozialismus ist gleichwohl ein «ungleiches Recht», wie Marx sagt, weil es ungleiche Individuen mit gleichem Maßstab misst. Es haben ja nicht alle die gleiche Arbeitsfähigkeit. Zwei, die beide «nach ihren Fähigkeiten geben», können daher riskieren, ziemlich ungleiche Entlohnung zu bekommen.

Im Kommunismus gilt ein anderes Verteilungsprinzip: Da geben die Menschen nach ihren Fähigkeiten der Gesellschaft, und nehmen nach ihren Bedürfnissen entgegen. Erst da sind wir soweit gekommen, dass die Gesellschaft wirklich dazu im Stande ist, auf die Individuen Rücksicht zu nehmen, und eine abstrakte «Gerechtigkeit» mit einem «Recht» zu erstatten, das seinen Ausgangspunkt darin nimmt, dass wir faktisch unterschiedliche sind. Vielleicht haben wir Frauen besonders gute Voraussetzungen um die Bedeutung dessen zu begreifen, weil wir in der Praxis erlebt haben, wie «gleiche» Behandlung von zwei Geschlechtern, die sich in ungleicher Situation befinden, oft in neuer Unterdrückung resultiert.

Im Sozialismus muss daher ein Kampf dafür geführt werden, dass «Bedürfnis» eine immer wichtigerer Rolle spielen soll. Wie im Kampf, um die Arbeitsteilung «abzubauen», muss man an zwei Fronten kämpfen: Die materiellen Voraussetzungen für die «Bedürfnisgesellschaft» müssen geschaffen werden, während man gleichzeitig dafür kämpft, dass der zunehmende Reichtum in der Gesellschaft wirklich dazu verwendet wird, die Bedürfnisse der Bevölkerung abzudecken, nicht um die Macht und die Privilegien einiger starker Gruppen zu stärken.

Der Weg vom Alten zum Neuen ist kein gebahnter Weg. Es handelt sich um einen Prozess voll von komplizierten Gegensätzen und harten Kämpfen. Wenn die Arbeiterklasse weiterhin gesteuert wird, statt zu steuern (unabhängig davon, ob sie hauptsächlich zu ihrem eigenen Besten gesteuert wird), kann es allmählich dazu kommen, dass die sozialen Grenzen der alten Gesellschaft auferstehen. Die Schicht, die in der Praxis herrscht, beginnt vielleicht damit, mehr Rücksicht auf ihre eigenen Interessen zu nehmen als auf diejenigen der meisten Leute, und der ökonomische Plan, den sie ausarbeiten, wird immer weniger ein Werkzeug um zu sichern, dass «der Bedarf der Bevölkerung» wahrgenommen wird. Weil die sozialistische Gesellschaft eine unfertige Gesellschaft ist, und ein schweres Erbe des Kapitalismus mit sich bringt, in Form von ökonomischen und sozialen Strukturen, politischer Organisierung, «selbstverständlichen Wahrheiten», verwurzelten Gewohnheiten, muss das, was neu und anders ist, gegen alles, was wir gewohnt gewesen sind, durchgekämpft werden. Nichts geht automatisch. Das, was «automatisch geht», geht oft den falschen Weg.

Dafür zu kämpfen, dass die sozialistische Übergangsgesellschaft mehr und mehr von der Arbeiterklasse und der arbeitenden Bevölkerung gesteuert wird und ihr dient, ist auf viele Weisen sich aufwärts zu kämpfen. Unter anderem daher meinen wir in der AKP (ml), dass es so wichtig mit einer kommunistischen Partei ist, die sich dessen bewusst ist, und eine Leitung für den Kampf der Arbeiterklasse im Sozialismus sein kann. Aber dies soll nicht eine Partei sein, die sich von der Arbeiterklasse abtrennt und stattdessen Kern einer neuen Herrscherklasse wird, wie es in vielen anderen sozialistischen Ländern geschehen ist.

Wo kommt jetzt der Kampf gegen die Frauenunterdrückung in dieses Bild rein? Zum Ersten gilt es auch hier, dass nichts «automatisch geht». Veränderungen in der Stellung der Frauen müssen aufwärts durchgekämpft werden. Und es handelt sich nicht lediglich um einen Kampf gegen «ideologische Überreste» aus der alten Gesellschaft, die eigentlich keine Grundlage in der neuen Zeit haben, sondern sich lediglich aus alten Gewohnheiten am Leben erhalten, wie es oft aufgefasst worden ist. Vor allem handelt es sich darum, materielle Veränderungen durchzukämpfen. Erst im Kommunismus können die Probleme der Frauen vollständig gelöst werden: Dass die Familie aufgehoben werden kann, dass «nach Bedürfnis» das Hauptprinzip der Zuteilung von Gütern in der Gesellschaft wird, dass die Arbeitsteilung zwischen den Geschlechtern verschwindet. Die Frauen haben daher ganz spezielle Gründe, «Ungeduldige» gegenüber dem sozialistischen Kompromiss zu sein, und dafür zu kämpfen, die Gesellschaft weiter zum Kommunismus zu entwickeln. Aber dies bedeutet auch, dass der Kampf gegen die Frauenunterdrückung ein notwendiger und unabtrennbarer Teil des Weges von «dem Alten» zu «dem Neuen» ist: einer klassenlosen, kommunistischen Gesellschaft. Es ist undenkbar, dass die Klassenunterdrückung aufgehoben werden kann, während die geschlechtliche Unterdrückung besteht. Die Arbeitsteilung in der Gesellschaft, die es weiterhin im Sozialismus gibt, ist eine wichtige materielle Grundlage dafür, dass neue privilegierte Schichten und Klassen entstehen, die die Macht ergreifen können und die Arbeiterklasse aufs Neue unterdrücken. Das betrifft die Arbeitsteilung zwischen Experten und Arbeitern, zwischen der Hand- und der geistigen Arbeit, zwischen Steuernden und Gesteuerten. Die geschlechtliche Arbeitsteilung in der Gesellschaft platziert die Frauen in der einen Achse dieser Arbeitsteilungen und hält sie dort fest. Die Frauenunterdrückung ist eine Kraft, die auch andere Formen von Unterdückung konserviert. Wie die Trennung zwischen Steuernden und Gesteuerten aufheben, solange die Frauen niedergehalten werden? Wie die Trennung zwischen Experten/Arbeitern, zwischen Hand- und geistiger Arbeit aufheben, solange Frauen doppelarbeitende Diener in der Familie sind, und keine Zeit haben, sich allseitig zu entwicklen, sich zu schulen, sich fortzubilden? Die geschlechtliche Unterdrückung wird dazu beitragen, die Klassengrenzen zu bewahren, und eine Quelle der Wiedererrichtung des Kapitalismus bilden.

Klassenunterdrückung und geschlechtliche Unterdrückung sind nicht identische Widersprüche. Sie müssen mit speziellen Mitteln gelöst werden. Gleichwohl ist es unmöglich, den einen Widerspruch vollständig zu lösen, ohne den anderen zu lösen. Eine klassenlose Gesellschaft mit geschlechtlicher Unterdrückung ist undenkbar. Darum ist die Frage danach, welches Gesellschaftssystem wir haben, für Frauen interessant. Und deshalb sollte die Frage, ob wir Frauenunterdrückung haben oder nicht, interessant für Kommunisten sein. Eine aktive Politik, um gegen die geschlechtliche Unterdrückung zu kämpfen, ist ein notwendiger Teil des Kampfes für den Kommunismus und gegen die Wiedererrichtung des Kapitalismus. Begreift man dies nicht, ist man dazu verurteilt, auf jeden Fall auf lange Sicht, die teuer erkauften Ergebnisse einer sozialistischen Revolution zu verschwenden.

zur nächsten Seite